Rede zur Nominierung als OB-Kandidat in Altenburg
„Für ein lebendiges Altenburg“
Liebe Freunde, liebe Gäste, meine Damen und Herren,
mit meinen 40 Lebensjahren, die ich als gebürtiger Altenburger in unserer Stadt bisher leben durfte, beobachte ich die Veränderungen hier vor Ort schon immer sehr aufmerksam. Seit der Wiedervereinigung sind viele großartige Dinge passiert. Vor 30 Jahren waren die Häuser in unserer Stadt schwarz vom Dreck der Luftverschmutzung. Die Straßen waren kaputt und manche Häuser der Innenstadt waren einsturzgefährdete Ruinen. Seitdem ist viel passiert. Wer heute mit offenen Augen durch unsere Stadt geht, wird ein anderes Altenburg wahrnehmen. Unzählige Häuser sind saniert und die Stadt zeigt sich wieder in bunten Farben, auch wenn noch nicht alle städtebaulichen Wunden beseitigt sind. Das ist toll und der Aufbaugeneration nach der Wiedervereinigung sei dafür ausdrücklich gedankt.
Es gibt aber auch eine Schattenseite. Unsere Stadt hat seitdem mehr als ein Drittel ihrer Einwohner verloren. Wer Arbeit suchte, musste weite Wege auf sich nehmen, nach Leipzig, nach Chemnitz oder in den Westen. Viele Wohnungen stehen leer. Dort, wo früher Gaststätten und Diskotheken waren, ist heute am Abend niemand mehr auf der Straße unterwegs. Meine politische Motivation ist es, das zu ändern. Ich wünsche mir ein lebens- und liebenswertes lebendiges Altenburg für alle Generationen. Wir brauchen wieder eine lebendige Stadt mit Bürgerbeteiligung und Gemeinschaftssinn. Deshalb möchte ich mich am 15. April um das Amt des Altenburger Oberbürgermeisters bewerben.
Zu meiner Person muss ich in diesem Rahmen sicher nicht viel sagen. Sie alle kennen mich als langjährigen Vorsitzenden der Altenburger CDU, als Stadtratsmitglied und dort auch als Vorsitzenden der CDU-Fraktion. Ich bin verheiratet mit meiner Frau Manuela und Vater von zwei Kindern. Als Diplomkaufmann mit der Spezialisierung Unternehmensführung bin ich seit Jahren in Führungsfunktionen verschiedener Unternehmen tätig, derzeit als Personalleiter und Prokurist bei Volkswagen in Leipzig. Als mittlerweile leidenschaftlicher Halbmarathon-Läufer bin ich niemand, der sich von Hürden auf einem Weg aufhalten lässt. Ich bewerbe mich als Oberbürgermeister unserer Stadt, weil ich für Altenburg ein Ziel habe.
Lassen Sie mich dieses Ziel so beschreiben. Der deutsche Verleger Friedrich Arnold Brockhaus sagte im Jahr 1811 über unsere Stadt: „Ich habe in den fünf Monaten meines Altenburger Aufenthaltes geistig mehr gelebt und erlebt, als manchem Erdenkinde im ganzen Leben oft beschieden sein wird.“ Das ist ein großes Lob für Altenburg. Was müssen wir tun, damit Brockhaus das auch heute wieder über Altenburg sagen würde?
Seit Jahren pendle ich beruflich zwischen Altenburg, Leipzig und vielen anderen Städten hin und her. Viele Altenburger haben sich entschieden, ganz nach Leipzig oder woandershin zu ziehen. Aber viele Leipziger beklagen inzwischen nicht nur die uferlos steigenden Mieten in der Metropole, sondern auch fehlende Kindergartenplätze oder Stadtteile mit schlechter Sicherheitslage. Genau hier sehe ich Altenburgs große Chance: als attraktive Wohnstadt in der Mitte der Wirtschaftsregion Leipzig – Chemnitz – Zwickau. Was wir brauchen, um unsere Stadt wieder lebendiger zu machen, sind qualitativ guter und preisgünstiger Wohnraum und attraktives Bauland. Viele Wohnkomplexe bei uns stehen halb leer, Bauwillige finden kaum geeignete Flächen und bauen deshalb abseits Altenburgs. Wir haben die Chance, unsere Stadt für Nichtaltenburger so lebenswert zu machen, dass sie zu uns kommen und vielleicht auch hier wohnen. Dazu brauchen wir geeignete Quartierskonzepte. Gute Rahmenbedingungen, um hier zu wohnen, sind attraktive Kindertagesstätten, Schulen, aber auch Sicherheit und Sauberkeit sowie gute und bequeme Einkaufsmöglichkeiten. Auch schnelles Internet gehört heute dazu. Unsere Verwaltung muss dafür einen bedarfsgerechten Bürgerservice bieten, der nur entstehen kann, wenn ein Oberbürgermeister Mitarbeiter wertschätzend und motivierend führt. Mit der Umsetzung des zu überarbeitenden Marketingkonzeptes kann unsere Stadt zudem ihr überregionales Image verbessern. Unter dem noch amtierenden Oberbürgermeister hat sich das Verhältnis der Stadt zu den Umlandgemeinden verschlechtert. Das muss sich dringend ändern. Altenburg muss aus der Isolation heraus. Wir müssen endlich erkennen, dass wir mit den umliegenden Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften in einem Boot sitzen. Es hilft niemandem in einem Boot, in verschiedene Richtungen zu rudern oder um die Kapitänsmütze zu streiten. Vielmehr haben wir ein großes Interesse an Kooperation und Synergieeffekten.
Mir ist es wichtig, die Stadt als Ganzes zu sehen. Die dörflichen Teile Altenburgs brauchen eine bessere Anbindung an die Innenstadt. Die Verkehrsinfrastruktur muss sich insbesondere an den Bedürfnissen der Einwohner orientieren. Stolperfallen und Barrieren auf Gehwegen müssen dabei zielgerichtet beseitigt werden, Straßen in einem verkehrssicheren Zustand sein. Zu einer lebendigen Stadt gehören Freizeitangebote und Naherholungsmöglichkeiten, gepflegte Parkanlagen, kulturelle Highlights mit Kunst- und Sportangeboten sowie Radwegeanbindungen ins Umland. Das Areal am Großen Teich eignet sich hervorragend als Naherholungszentrum mit Sport, Spaß und Entspannung. Ich schätze den Beitrag unzähliger Vereine, die das sportliche, kulturelle und soziale Leben unserer Stadt reicher machen. Deshalb ist es richtig, die Vereinsförderung in Altenburg zu erhalten und zu stärken sowie die Gebührenfreiheit für sportliche Wettkämpfe in öffentlichen Sportanlagen beizubehalten. Zu einem guten gesellschaftlichen Klima gehört nach meinem Verständnis auch, dass wir uns mit dem gebotenen Respekt und gegenseitiger Achtung begegnen. Hass und Intoleranz schaden dem Gemeinschaftssinn und haben in meiner Vorstellung von Altenburgs Zukunft keinen Platz.
Kommen wir zur Innenstadt. Es gibt gute Beispiele, wie Kommunen ihre Innenstädte mit gezielten Förderprogrammen beleben können. Um die Innenstadt zu beleben, brauchen wir ein neues Park- und Verkehrskonzept, das mit entsprechenden Busanbindungen ergänzt wird. Ich wünsche mir wieder einen lebendigen Markt. Dazu gehören Freiflächen für die Gastronomie, zum Einkaufen und Entspannen mehr Bänke, vielleicht auch ein Wasserspiel oder sogar Bäume, um gern und länger auf dem Markt zu verweilen.
Es ist richtig, dass die finanziellen Möglichkeiten unserer Stadt begrenzt sind. Deshalb liegt es mir am Herzen, sorgfältig und sparsam mit den Altenburger Haushaltsmitteln umzugehen. Die Schulden der Stadt müssen weiter abgebaut werden. Die gegenwärtige Niedrigzinsphase können wir clever nutzen, um durch Kredite mehr Geld für Eigenmittel zu bekommen. Aber der Haushalt einer Stadt ist kein Schicksal. Als Oberbürgermeister werde ich gemeinsam mit dem künftigen Landrat und unseren Landtagsabgeordneten Druck auf die Landesregierung in Erfurt ausüben, die finanzielle Lage der Kommunen endlich nachhaltig zu verbessern. Man kann mit einer pro-aktiven Wirtschaftsförderung Investitionen und Neuansiedlungen und damit letztlich auch städtische Einnahmen fördern. Mein Ziel ist es, mit einer neu zu gründenden Gewerbegemeinschaft einen City-Manager zu finanzieren, der ganz gezielt Investitionen und Neuansiedlungen von Händlern oder „Start up“-Unternehmen sowie Fördermittel anwirbt. Außerdem werden durch einen City-Manager ansässige und künftige Händler und Unternehmer in ihren Anliegen unterstützt.
Altenburg hat einen reichen kulturellen Schatz, wie nur wenige andere mitteldeutsche Kommunen. Diese Schätze und die mit ihnen verbundene Geschichte sind noch lange nicht bekannt genug. Wer weiß zum Beispiel, dass das Altenburger Schloss nach Brand und wieder Aufbau als Renaissanceschloss in diesem Jahr seinen 500. Geburtstag feiert? Und warum macht die Stadt daraus nichts? Und wer weiß, dass der Altenburger Staatsmann, Astronom und Kunstmäzen Bernhard August von Lindenau nicht nur die sächsische Verfassung des Jahres 1831 mitprägte, sondern auch als Astronom tätig war, nach dem 1935 ein Mondkrater benannt wurde? Deshalb ist es richtig, mit der Expertise der Fachleute das bestehende Marketingkonzept der Stadt zu überarbeiten, damit Altenburg als „kleine Kulturstadt“ überregional bekannt und zu einem Magnet für Touristen wird. Davon profitieren nicht nur Hotels und Gaststätten, sondern auch viele Händler, wenn sich das Kulturerlebnis Altenburg mit einem Einkaufserlebnis verbindet. Im Kulturbereich ist es mir besonders wichtig, dass Stadt und Landkreis besser zusammenarbeiten. Die Zusammenarbeit zwischen Landrat, unseren Landtagsabgeordneten und dem Altenburger Oberbürgermeister werde ich insgesamt in allen Themenbereichen intensivieren und fair auf Augenhöhe gestalten. Wir brauchen einen wertschätzenden Umgang, um die Herausforderungen unserer Stadt und unseres Landkreises zu meistern.
Einen kulturellen Förderschwerpunkt sehe ich im Schlosspark mit seinen anliegenden Museen. Gerade hier müssen Stadt und Kreis zusammenwirken. Auch den Marstall, das Teehaus und die Orangerie sehe ich als Teil des Kulturkonzeptes Schlosspark. Der Altenburger Prinzenraub hat erheblich zur Bekanntheit unserer Stadt beigetragen. Ich möchte, dass wir das nicht aus den Augen verlieren und mit den vielen bei diesem Projekt engagierten Menschen ergebnisoffen über eine Zukunft diskutieren. Insgesamt wollen wir an unser historisches Erbes erinnern und die prägenden historische Aspekte zukunftsorientiert und sachgerecht vermittelt.
Eine lebendige Stadt braucht außerdem freie Plätze, auf denen gegrillt, gespielt und Sport getrieben werden kann. Ich möchte, dass Kinder und Jugendliche die vielen Angebote unserer Stadt nutzen und schätzen. Hier können schulische Projekte und Vereine, die wir unterstützen, einen großen Beitrag leisten. Ein selbstverwaltetes Jugendcafé sollte es jungen Menschen ermöglichen, gemeinsam zu lernen und gemeinsam kreativ zu sein. Ich werde mich aktiv dafür einsetzen, dass solch ein Jugendcafé entsteht.
Viel Sorge macht den Eltern und Lehrern die Drogenproblematik in unsere Stadt. Die Stadt muss hier aktiv mit präventiven Maßnahmen gegensteuern und den Landkreis auffordern, die Aufklärung durch mehr Schulsozialarbeiter zu verbessern. Außerdem wollen wir Schüler und Studenten nach Altenburg bekommen. Die Idee einer Fachhochschule oder zumindest einer Zweigstelle werden wir nicht aufgeben.
Wer den Entstehungsprozess unseres Wahlprogramms kennt, der weiß, das Bürgerbeteiligung bei mir einen ganz hohen Stellenwert hat. Bürgerbeteiligung – das ist für mich kein leeres Wort. Viele Menschen haben gegenwärtig das Gefühl, mit ihrer Meinung, mit ihrer Stimme nichts mehr bewirken zu können. Das sehe ich mit großer Sorge und ich meine: Gerade in einer kleinen Stadt können wir mit richtiger Bürgerbeteiligung das Gegenteil beweisen. Um wieder mehr Menschen in unser städtisches Leben einzubeziehen, finde ich es richtig, verstärkt auf Bürgerbefragungen, Einwohnerversammlungen und ein zentrales Beschwerde- und Ideenmanagement zu setzen. Die Stadtteile Nord und Süd-Ost sollen als eigenständige Ortsteile einen ehrenamtlichen Ortsteilbürgermeister und einen Ortsteilrat bekommen. Oft haben wir ehrenamtliche Bürgermeister bei kleinen Gemeinden mit 200 Einwohnern. In Nord und Süd-Ost wohnen mehrere tausend Menschen. Sie sollen stärker als bisher ihren Ortsteil nach den eigenen Wünschen gestalten. Mit Hilfe von Ortsteilräten kann auch das Gemeinschaftsgefühl innerhalb der Stadtteile gestärkt werden.
Wenn wir wollen, dass Jugendliche bei uns wohnen bleiben, dann sollen sie auch mitbestimmen. Deshalb will ich das Jugendforum viel stärker einbinden.
Das Urteil des Friedrich Arnold Brockhaus über unsere Stadt ist ein Urteil von außen. Das ist gut für uns, nicht nur, weil er Altenburg positiv gesehen hat und die Stadt schätzte. In der Unternehmensführung habe ich gelernt, immer mal zu schauen, was andere machen. Rat von außen ist unerlässlich für ein Unternehmen. Er ist auch unverzichtbar für eine Stadt. Deshalb möchte ich einen Kreis von Experten, ein Kompetenzteam, bilden, Altenburger, Nichtaltenburger oder abgewanderte Altenburger, die regelmäßig einen Blick auf die Stadt werfen und neue Impulse geben. Beispielsweise: Wie vermarkten andere ihre kulturellen Schätze? Wie haben es andere geschafft, die Innenstadt zu beleben oder die Stadt zu entschulden?
Der Soziologe Max Weber hat einmal gesagt, ein guter Politiker brauche drei Eigenschaften: Leidenschaft, Augenmaß und Verantwortungsgefühl. Verantwortungsgefühl und Augenmaß habe ich vor allem durch Führungsaufgaben in Unternehmen entwickelt. Oft muss ich unternehmerische Risiken abwägen, das richtige Gespür für Personal haben und verantwortlich für viele Menschen entscheiden. Verantwortungsgefühl habe ich ebenso als Vater, der das Beste für seine Kinder möchte. Und Leidenschaft habe ich entwickelt als Familienvater, als Stadtrat, als Theatergast unseres wunderschönen und weit beachteten Theaters, als Halbmarathon-Läufer und nicht zuletzt als Skatspieler. Altenburg ist meine Leidenschaft!
Deshalb möchte ich mich der Wahl zum Altenburger Oberbürgermeister stellen. Mit Ihnen und mit Euch gemeinsam habe ich in den letzten Jahren eine Idee entwickelt, wo Altenburg in Zukunft stehen sollte. Mir tut es weh, wenn eine Stadt wie unsere unter ihren Möglichkeiten bleibt. Dabei habe ich im Blick, dass unsere Ziele nur mit Geduld, Ausdauer und Durchsetzungsvermögen erreichbar sind. Das Machbare wird sicher auch Kompromisse fordern. Ich bin sicher, Altenburg zu einer lebendigen und liebenswerten Wohn- und Kulturstadt zu entwickeln, das ist machbar. Daher bitte ich Sie herzlich: Unterstützen Sie meine Kandidatur. Nicht nur hier und heute und mit Ihrer Stimme, sondern vor allem bei den Altenburgerinnen und Altenburgern. Bei dieser Wahl geht es nicht nur um mich. Vor allem geht es darum, dass Altenburg eine Zukunft hat. Es geht um ein lebendiges Altenburg. Dafür haben wir gemeinsam eine Idee entwickelt. Und es heißt: „Nichts ist stärker als eine Idee, deren Zeit gekommen ist!“